Ich berate auch zu den Themen Digital Markets Act und Digital Services Act, auch wenn diese für die meisten Kunden keine direkte Relevanz haben.
Im Digital Markets Act geht es vor allem um Global Player und darum deren Monopolstellungen zu beschränken. Kunden dieser Größenordnung betreue ich natürlich nicht. Für kleinere Unternehmen kann diese EU-Verordnung unter Umständen hilfreich sein, weil sie Rechte im Online-Geschäft oder des digitalen Marketings zusichert, die man gegenüber Global Playern geltend machen kann. Hier geht es dann aber nicht mehr um reine technische oder inhaltliche Umsetzungen, sondern klar in den rechtlichen Bereich über. Ich darf nicht, kann nicht und mache keine Rechtsberatung. Hier wäre dann ein Fachanwalt für Internetrecht die richtige Adresse.
Im Digital Services Act sieht es ein wenig anders aus. Hier gibt es Abstufungen in den Akteuren auf den digitalen Märkten nach Größe der einzelnen Unternehmen, an welche sich Pflichten binden. Daneben gibt es aber auch einige generelle Verbote, wie personenbezogene Werbung an Minderjährige, Nutzung von besonders schutzwürdigen Daten für personenbezogene Werbung, einfach lesbare und verständliche AGBs für Minderjährige und ein paar Dinge mehr. Gibt es hier Verfehlungen sind diese umgehend zu beheben und können eine Meldung an die „Digitale Koordinationsstelle“ bewirken. Die Umsetzung des Digital Services Act erfolgt in Deutschland durch das DDG (Digitale Dienste Gesetz). Koordinierungsstelle wird die Bundesnetzagentur und, soweit minderjährige Personen betroffen sind, die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz.
Neben dem Digital Markets Act und Digital Services Act gibt es natürlich noch weitere Richtlinien und Verordnungen, die beachtet werden müssen, zum Beispiel die sogenannte Omnibus-Richtlinie, wo es um Wettbewerbsrechte geht und wo zum Beispiel bestimmte Anforderungen an Bewertungen bestimmt sind.
Die digitale Welt wird und ist also immer stärker reguliert. Wer hier selbst nicht mehr zurecht kommt und Beratung wünscht, den berate ich gerne.
